Schreiben an die Dithmarscher Landeszeitung

Hallo Herr Carl, hallo Herr Höfer,

zu Ihrem heutigen Bericht 'CDU und FDP machen Druck' möchte ich folgende Stellungnahme abgeben:

Die Fraktionen der CDU, UWD und FDP haben den Vertrag mit dem Landestheater im Sommer 2015 zum 31.07.2019 gekündigt. Gemeinsam mit der SPD haben wir GRÜNE im Verlauf der Jahre mehrfach die Rücknahme der Kündigung gefordert. Dieser Antrag wurde stets abgelehnt, parallel haben wir dann wiederholt die Vorlage eines Entwurfes zur Kulturförderung eingefordert, die auch wiederholt zugesagt wurde.

In der Ausschusssitzung im Januar 2019 wird der TOP Kulturrichtlinie auf Antrag der UWD von der Tagesordnung genommen. Für die Sitzung des Schul- und Kulturausschusses im Februar 2019 habe ich von Frau Kolb eine Mail erhalten, in der Sie mich auch im Namen von Volker Nielsen und Michael Potthast bittet, das Thema Kulturrichtlinie in dieser Sitzung nicht auf die TO zu setzen.
Erst am 3. April 2019 legen die Fraktionen der CDU und FDP dann ihren Entwurf für die Kulturförderrichtlinie vor und fordern mich als Ausschussvorsitzende auf, dafür noch im April eine Sitzung anzusetzen, obwohl in der Febr. Sitzung abgestimmt war, dass die nächste Sitzung im Mai stattfinden wird. Beide Fraktionen waren in der Sitzung anwesend und haben nicht gegen den Termin gesprochen.

Nachdem der Antrag auf eine weitere Sitzung eingegangen ist, habe ich mich mit den Mitarbeiter*innen der Verwaltung abgesprochen und wir bemühen uns, einen Termin zu finden.

Dennoch bleibt: Es hat 3 Jahre und 9 Monate gebraucht, bis die CDU und die FDP einen eigenständigen Antrag zur  Kulturförderung in Dithmarschen vorlegen konnten.
 
Vor dem Hintergrund dieser Fakten ist der Vorwurf, ich würde das Thema immer weiter verschleppen, eine Farce.

Die CDU und die FDP haben es verpennt, eine Idee für die Kulturförderung in Dithmarschen zu entwickeln, oder es wurde niemals eine eigene Idee verfolgt und der Vertrag mit dem Landestheater sollte ohne Alternative beendet werden.

Zum Faktencheck füge ich noch eine Chronologie des Verlaufs seit der Kündigung 2015 bei.

Viele Grüße
Kerstin Hansen

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URL:https://gruene-fraktion-dithmarschen.de/willkommen/expand/708470/nc/1/dn/1/